Anträge und Anfragen der Grünen an den Bürgermeister und den Rat

Pressemitteilung vom 28.06.2016

28.06.16 - Grüne diskutieren Umgang des Rates mit dem Arbeitskreis Emsinsel Seit der letzten Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses wurde unter anderem von der FDP und Teilen der SPD einiges darüber geschrieben, was ein Bürger nach einer Wahl „darf“ oder auch nicht. Es…

Pressemitteilung zum Wagenfeld-Antrag vom…

13.06.16 - Grüne wollen Wagenfeld vom Straßenschild tilgen – Anlieger eher ablehnend Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Wagenfeldstrasse in Hoetmar umzubenennen. Nach ihrer Ansicht ist Wagenfeld wegen seiner rassistischen und fremdenfeindlichen Weltanschauung…

Anfrage zum Projekt „Neue Ems“, der Einhaltung…

01.06.16 - die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: Gibt es aussagekräftige Belege zu den jeweiligen genannten Kosten bei den verschiedenen Varianten und sind diese aufgeschlüsselt?Wurde die Förderfähigkeit bei allen Varianten ausreichend geprüft und gibt es dazu…

Antrag zum Thema "Wagenfeldstraße"

01.06.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Wagenfeldstrasse im Ortsteil Hoetmar wird umbenannt.Als neuer Name wird die frühere Flurbezeichnung gewählt, die um „-weg“ ergänzt wird. Begründung: (Diese Begründung ist angesichts der komplexen Materie ausführlich, wir…

Antrag zum Projekt "Neue Ems"

01.06.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Aussetzung der Beschlussfassung zum Projekt „Neue Ems“ in allen Gremien bis nicht alle offenen Fragen zu den Kosten sowie der Förderfähigkeit geklärt sind. Begründung: Der bisherige Informationsstand zum Projekt „Neue Ems“…

Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2016

17.03.16 - Sehr geehrte Warendorferinnen und Warendorfer, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat, sehr geehrte Vertreter der Presse, als im vergangenen Jahr der Haushalt eingebracht wurde, hatten es viele schon befürchtet, aber angesichts von…

Antrag zum Thema "Barrierefreiheit des…

24.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Vorziehung des Ansatzes von 40.000 € für die Barrierefreiheit des Rathauses aus dem Jahr 2018 bereits in das Jahr 2016. Begründung: Aufgrund der Bauweise des Rathauses ist es für viele Menschen mit Behinderung oder die auf…

Antrag zum Thema "Tempo 30-Zonen in…

24.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Grüne beantragt: Die Einrichtung von durchgängigen Tempo 30 Zonen in den Ortsdurchfahrten der Warendorfer Stadtteile Freckenhorst, Hoetmar, Einen, Müssingen und Milte. Begründung: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragte bereits seit Jahren…

Antrag zum Thema "öffentliche WLAN-Hotspots"

23.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Einrichtung weiterer Hot Spots zunächst in der Kernstadt und auf längere Sicht auch in den Ortsteilen, um in einem möglichst großen Gebiet die öffentliche WLAN-Nutzung zu ermöglichen. Begründung: Die Möglichkeit und der…

Antrag zum Westpreußenmuseum

23.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Grüne beantragt: Die Herausnahme des jährlichen Zuschusses von 10.000 € für das Westpreußische Landesmuseum aus dem Haushalt 2016 und dem Finanzplan der nächsten Jahre. Begründung: Zum einen ist die Namensgebung des Museums irreführend, denn sie…

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