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die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage an den Bürgermeister: „Belegungszahlen der Warendorfer Bäder“ Wie stellen sich die Belegungszahlen der Warendorfer Bäder und der Schwimmhalle der Bundeswehrsportschule durch Schulschwimmen und Vereinsschwimmen in den…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage: „Notfallplan für AKW-Unfall – Ernstfall einer Atomkatastrophe“ Am 17.09.2013 erprobten die Bundesregierung und das Land Niedersachsen den Super-GAU am AKW Lingen im Emsland. …
Der Rat der Stadt Warendorf möge beschließen: Resolution des Rats der Stadt Warendorf zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen Aus kommunaler Perspektive bieten Freihandelsabkommen die Chance, mit der Verhandlungsmacht eines geeinten Europas europäische…
Antrag der Fraktionen FDP und Grüne zur Absetzung des Tagesordnungspunkt Zulässigkeit/Ablehnung des Bürgerbegehrens zum historischen Marktplatz Begründung : 1. der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wesentlich auf die Stellungnahme von Frau Doktor Wittmann (Kanzlei…
Die Klimaveränderungen werden in den letzten Jahren stärker wahrgenommen. Insbesondere Wetterereignisse treffen unsere Region mit erheblichem Umfang. Neben den Bemühungen zur Verhinderung der Klimaveränderungen auf vielfältigen Ebenen, nicht zuletzt bei der Stadt Warendorf,…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Stadt Warendorf möge die Einrichtung eines Integrationsrates prüfen und die Integrationswahl bei Bedarf zur Bürgermeisterwahl 2015 durchführen. Begründung:In der Stadt Warendorf leben knapp…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Stadt Warendorf möge bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden die Einrichtung von Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt der K 20 in Hoetmar vom Ortseingang/Friedhof…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Reduzierung des Ansatzes für die Sanierung des Markplatzes im Produkt 120101 im Haushalt 2014 von 1.164 Mio € auf 875 t €. Begründung: Die öffentliche Diskussion mit BürgerInnen,…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt für die barrierefreie Umgestaltung des Lambertus Platz in Hoetmar bis zur Weihnachtsratssitzung eine Kostenschätzung vorzulegen. Begründung: Der…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Stadt Warendorf möge bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde die Einrichtung einer durchgehenden Tempo 70 Zone und eines Überholverbotes auf der L547 vom Abzweig Hof Suntrup bis zum…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]