Aktuelles

Rathausecho vom 18.06.2016

18.06.16 - Ein erster Schritt scheint getan: Die politische Mehrheit – ohne die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen – hat im UPV-Ausschuss entschieden, der Verwaltungsvariante 5 der Emsverlegung, der vermeintlich kostengünstigeren Option zu folgen. Der Emsdurchstich soll über die städtische…

Pressemitteilung zum Wagenfeld-Antrag vom…

13.06.16 - Grüne wollen Wagenfeld vom Straßenschild tilgen – Anlieger eher ablehnend Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Wagenfeldstrasse in Hoetmar umzubenennen. Nach ihrer Ansicht ist Wagenfeld wegen seiner rassistischen und fremdenfeindlichen Weltanschauung…

Anfrage zum Projekt „Neue Ems“, der Einhaltung…

01.06.16 - die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: Gibt es aussagekräftige Belege zu den jeweiligen genannten Kosten bei den verschiedenen Varianten und sind diese aufgeschlüsselt?Wurde die Förderfähigkeit bei allen Varianten ausreichend geprüft und gibt es dazu…

Antrag zum Thema "Wagenfeldstraße"

01.06.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Wagenfeldstrasse im Ortsteil Hoetmar wird umbenannt.Als neuer Name wird die frühere Flurbezeichnung gewählt, die um „-weg“ ergänzt wird. Begründung: (Diese Begründung ist angesichts der komplexen Materie ausführlich, wir…

Antrag zum Projekt "Neue Ems"

01.06.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Aussetzung der Beschlussfassung zum Projekt „Neue Ems“ in allen Gremien bis nicht alle offenen Fragen zu den Kosten sowie der Förderfähigkeit geklärt sind. Begründung: Der bisherige Informationsstand zum Projekt „Neue Ems“…

Rathausecho vom 14.05.2016

14.05.16 - Das Thema Barrierefreiheit muss gerade auch in einer teilweise mittelalterlich-gewachsenen Stadt wie Warendorf immer wieder zur Diskussion stehen. Barrieren sind für Menschen mit Behinderung oder anderer Einschränkung in einer Vielzahl vorhanden, sei es aufgrund von Bauweisen…

Rathausecho vom 09.04.2016

09.04.16 - von Jessica Wessels - Am vergangenen Mittwoch stimmte der Regionalrat in Münster über den ersten Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2013) ab. Die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen in diesem Gremium lehnten den Teilbereich zum Straßenbau ab. Warum ist diese Abstimmung für…

Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2016

17.03.16 - Sehr geehrte Warendorferinnen und Warendorfer, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat, sehr geehrte Vertreter der Presse, als im vergangenen Jahr der Haushalt eingebracht wurde, hatten es viele schon befürchtet, aber angesichts von…

Rathausecho vom 05.03.2016

05.03.16 - von Klaus Aßhoff - Der Kollege Perlewitz hat an dieser Stelle prophezeit, dass erst Schwung in die Diskussion über eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW für 500 Flüchtlinge komme, wenn konkrete Standorte diskutiert werden.

Antrag zum Thema "Barrierefreiheit des…

24.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Vorziehung des Ansatzes von 40.000 € für die Barrierefreiheit des Rathauses aus dem Jahr 2018 bereits in das Jahr 2016. Begründung: Aufgrund der Bauweise des Rathauses ist es für viele Menschen mit Behinderung oder die auf…

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