Weltweit demonstrieren derzeit unterschiedliche Gruppen für mehr Klimaschutz und in Warendorf fand gestern die erste Fridays for Future – Demonstration mit einer beachtlichen Teilnehmerzahl statt. Derzeit rufen auch immer mehr deutsche Städte den Klimanotstand aus, unlängst am vergangenen Mittwoch die Stadt Münster. Auch der Stadt Warendorf liegt eine Eingabe zur Ausrufung des Klimanotstands vor. Doch was bedeutet das? Die Erklärung des Klimanotstands muss durch den Stadtrat erfolgen und bedeutet, dass die bisher ergriffenen städtischen Maßnahmen nicht ausreichen, um dem „Klimawandel“ wirksam und dauerhaft entgegen zu wirken.

25.05.19 –

Weltweit demonstrieren derzeit unterschiedliche Gruppen für mehr Klimaschutz und in Warendorf fand gestern die erste Fridays for Future – Demonstration mit einer beachtlichen Teilnehmerzahl statt. Derzeit rufen auch immer mehr deutsche Städte den Klimanotstand aus, unlängst am vergangenen Mittwoch die Stadt Münster. Auch der Stadt Warendorf liegt eine Eingabe zur Ausrufung des Klimanotstands vor. Doch was bedeutet das?
Die Erklärung des Klimanotstands muss durch den Stadtrat erfolgen und bedeutet, dass die bisher ergriffenen städtischen Maßnahmen nicht ausreichen, um dem „Klimawandel“ wirksam und dauerhaft entgegen zu wirken. Dieses Bekenntnis soll Niederschlag bei Beschlüssen finden, deren Inhalte Auswirkungen auf das Klima haben und Nachhaltigkeitsstrategien betreffen. Doch was kann ein solcher Beschluss konkret beinhalten?
Es sollte u.a. die klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten ermöglicht und auch umgesetzt werden. Bei Altbauten sollte es zu einer Erhöhung der Sanierungsrate im Stadtgebiet kommen und ein Energiemanagement für städtische Gebäude sollte erarbeitet werden. Auch im Bereich der Mobilität muss endlich umgedacht werden. So hat beispielsweise die Stadt Konstanz ein Mobilitätsmanagement für die Gesamtstadt beschlossen. Hierunter fällt u.a. eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und die Nutzung CO2-freier Transportmittel.
Nun werden viele sicher fragen, was das alles Kosten soll? Und die Wahrheit ist, dass für Maßnahmen zur Verbesserung des Klima- und Umweltschutzes Geld in die Hand genommen werden muss. Jahrzehntelang wurde in diesem Bereich zu wenig investiert. Doch es sollte in diesem Zusammenhang viel eher umgekehrt die Frage gestellt werden, was es Kosten wird, wenn weiterhin nichts oder kaum etwas unternommen wird. Extremwetterereignisse haben in den letzten Jahren bereits zugenommen und viele Kommunen müssen über Investitionen in einen verbesserten Hochwasserschutz nachdenken. Allen ist sicherlich auch noch der so genannten „Dürresommer“ im vergangenen Jahr in Erinnerung, wodurch u.a. viele Gelder in die Landwirtschaft flossen und sich mancherorts bereits Gedanken um eine ausreichende Trinkwasserversorgung gemacht wurde. Aktuelle Studie sprechen nur noch von wenigen Jahren bis der Klimawandel bei einem „weiter so wie bisher“ unumkehrbar ist. Es muss also jetzt etwas unternommen werden und in diesem Zusammenhang müssen vorrangig Maßnahmen zur Verminderung von CO2-Emissionen umgesetzt werden.
Doch wie geht die Verwaltung in der Stadt Warendorf mit der Eingabe zur Ausrufung des Klimanotstandes um? Auf Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag, wann man denn vorhabe sich damit zu befassen – immerhin lag die Eingabe dem Hauptausschuss bereits am 1. April diesen Jahres vor – wurde auf den Ausschuss nach den Sommerferien verwiesen. Nach Auffassung der Grünen ist das viel zu spät und wird der Dringlichkeit des Anliegens nicht gerecht. Es ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit, denn viele der heutigen Entscheider werden vielleicht von den Auswirkungen des Klimawandels nicht mehr oder nur noch indirekt betroffen sein. Aber wenn jetzt nicht überall etwas unternommen wird, dann werden die nachfolgenden Generationen dieses Nichtstun ausbaden müssen.