Aktuelles

Rathausecho vom 14.05.2016

14.05.16 - Das Thema Barrierefreiheit muss gerade auch in einer teilweise mittelalterlich-gewachsenen Stadt wie Warendorf immer wieder zur Diskussion stehen. Barrieren sind für Menschen mit Behinderung oder anderer Einschränkung in einer Vielzahl vorhanden, sei es aufgrund von Bauweisen…

Rathausecho vom 09.04.2016

09.04.16 - von Jessica Wessels - Am vergangenen Mittwoch stimmte der Regionalrat in Münster über den ersten Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2013) ab. Die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen in diesem Gremium lehnten den Teilbereich zum Straßenbau ab. Warum ist diese Abstimmung für…

Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2016

17.03.16 - Sehr geehrte Warendorferinnen und Warendorfer, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat, sehr geehrte Vertreter der Presse, als im vergangenen Jahr der Haushalt eingebracht wurde, hatten es viele schon befürchtet, aber angesichts von…

Rathausecho vom 05.03.2016

05.03.16 - von Klaus Aßhoff - Der Kollege Perlewitz hat an dieser Stelle prophezeit, dass erst Schwung in die Diskussion über eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW für 500 Flüchtlinge komme, wenn konkrete Standorte diskutiert werden.

Antrag zum Thema "Barrierefreiheit des…

24.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Vorziehung des Ansatzes von 40.000 € für die Barrierefreiheit des Rathauses aus dem Jahr 2018 bereits in das Jahr 2016. Begründung: Aufgrund der Bauweise des Rathauses ist es für viele Menschen mit Behinderung oder die auf…

Antrag zum Thema "Tempo 30-Zonen in…

24.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Grüne beantragt: Die Einrichtung von durchgängigen Tempo 30 Zonen in den Ortsdurchfahrten der Warendorfer Stadtteile Freckenhorst, Hoetmar, Einen, Müssingen und Milte. Begründung: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragte bereits seit Jahren…

Antrag zum Thema "öffentliche WLAN-Hotspots"

23.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Einrichtung weiterer Hot Spots zunächst in der Kernstadt und auf längere Sicht auch in den Ortsteilen, um in einem möglichst großen Gebiet die öffentliche WLAN-Nutzung zu ermöglichen. Begründung: Die Möglichkeit und der…

Antrag zum Westpreußenmuseum

23.02.16 - die Fraktion Bündnis 90/Grüne beantragt: Die Herausnahme des jährlichen Zuschusses von 10.000 € für das Westpreußische Landesmuseum aus dem Haushalt 2016 und dem Finanzplan der nächsten Jahre. Begründung: Zum einen ist die Namensgebung des Museums irreführend, denn sie…

Rathausecho 30.01.2016 Jessica Wessels

30.01.16 - In der Kommunalpolitik beschäftigt man sich in den meisten Fällen mit Angelegenheiten, die nur in der eigenen Stadt von Interesse sind. Dabei fällt es in einigen Fällen ab und an schwer, eine Gewichtung durchzuführen. Es gilt viele Themen parallel zu bewältigen, wobei auch…

Frohe Weihnachten wünscht die Ratsfraktion von…

24.12.15 - von Jessica Wessels - Das letzte Rathausecho des Jahres bietet sowohl die Möglichkeit eines Rückblicks auf das vergangene wie auch einen Ausblick auf das neue Jahr. 2015 war kommunalpolitisch stark von dem langen Bürgermeisterwahlkampf geprägt und egal wie der Wahlkampf ausgegangen ist, sollte an…

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COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
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Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]

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