Menü
21.01.17 –
Das neue Jahr ist – politisch gesehen – ruhig in Warendorf gestartet. Am vergangenen Donnerstag fand wohl eine der kürzesten Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusssitzungen statt und die nach wie vor ausstehenden Diskussionen zu bestimmten Themen lassen noch auf sich warten. Im Stadtbild selber ist für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar, dass die Bauarbeiten am Marktplatz mit den Vorarbeiten begonnen haben. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hofft, dass nach all den Diskussionen und Debatten am Ende ein doch für alle akzeptables Ergebnis steht. In diesem Zusammenhang möchten wir noch einmal betonen, dass für uns gerade auch die Barrierefreiheit eine große Rolle spielt. Ohne Zweifel haben wir einen der schönsten Marktplätze in der Region, aber für einige Menschen stellt er ein großes Hindernis dar. Genauso ist es mit dem Zugang zum Rathaus wie auch dem Verwaltungsgebäude. Nachdem die Grünen schon lange für mehr Barrierefreiheit in Warendorf kämpfen, scheint sich hier jetzt etwas zu tun. Wir hoffen, dass die letztjährig gemachten Versprechen spätestens 2018 Früchte tragen werden. Es scheint als müsste man sich manchmal in Geduld üben, ganz nach dem Motto „gut Ding will Weile haben“.
Auch gewinnt man bisweilen den Eindruck, dass gerade der Klima- und Umweltschutz mehr ein Thema der „großen“ Politik ist. Es werden Gipfel abgehalten und Debatten geführt, doch es kann auch Viel im vermeintlich „Kleinen“ getan werden. Hier ist Rat und Verwaltung gefragt. Bei Neubaugebieten sollte es eine bestmögliche Umsetzung und für die Bürgerinnen und Bürger sollte es eine gute Beratung geben, ob sie nun neu bauen oder sanieren möchten. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird sich hier weiter für Verbesserung einsetzen, wie auch im Hochwasserschutz und dem Radverkehr. Zwei in naher Zukunft anstehende Entscheidung, die beide Ortsteile betreffen, verfolgen wir mit besonderem Interesse. Zum einen die Diskussion um den Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Freckenhorst, wobei wir die bald stattfindende Einwohnerversammlung ausdrücklich begrüßen und hoffen, dass sich viele Warendorferinnen und Warendorfer daran beteiligen. Dies wird keine leichte Entscheidung und jetzt besteht für jeden die Chance sich daran zu beteiligen. Die andere angesprochene Entscheidung sollte eigentlich leichter fallen. Da die von den Grünen geforderte Umbenennungen der Wagenfeld in Hoetmar leider an den politischen Mehrheiten gescheitert ist, setzen wir uns nun dafür ein, dass die Straße zumindest eindeutige Zusatzschilder bekommt, auf denen auch ganz deutlich die nationalsozialistische Gesinnung des so Geehrten deutlich wird. Etwas ins Hintertreffen ist die Diskussion um die Emsinsel geratenn und wir warnen hier vor politischen Schnellschüssen, wenn es wieder auf den Tisch kommt. Denn hier haben wir ein Stück Warendorf, wo eine sachliche und intensive Diskussion geboten ist, damit am Schluss ein Ergebnis steht, dass allen Warendorferinnen und Warendorfern zugute kommt.Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird auch im Jahr 2017 weiter grüne Ideen in die Diskussionen mit einbringen und an Verbesserungen vor Ort arbeiten.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]