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Seit einigen Monaten bin ich nun auf meine alten Tage Mitglied des Rates der Stadt Warendorf, nachdem ich für eine aus privaten Gründen ausgeschiedene Ratsfrau nachgerückt bin. Gleich von Beginn an waren wichtige Entscheidungen zu treffen. Neue Mehrheitsverhältnisse infolge der…
Seit über einem Jahr scheint die Corona-Pandemie das alles bestimmende Thema zu sein. Doch dieser Fokus birgt auch die Gefahr, dass andere wichtige Aufgabenfelder in den Hintergrund gedrängt und nicht ausreichend verfolgt werden. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass der Rat…
Aktuell bestimmen die Haushaltsplanberatungen das lokalpolitische Geschehen und eine Fülle von Anträgen und Eingaben stehen zur Diskussion und müssen politisch bewertet werden. Für Bündnis 90/Die Grünen stehen hier ganz klar Generationengerechtigkeit, Daseinsvorsorge und…
Hiermit beantragen die Ratsfraktionen der CDU, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungen für den Neubau eines Hallenbades in Warendorf auf Basis der in der Machbarkeitsstudie vom 28. Mai 2020 im Haupt-, Finanz- und…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat der Stadt Warendorf sich für die vorausschauende Abwendung der Folgen des menschengemachten Klimawandels einsetzt. Daher werden folgende Maßnahmen ergriffen: 1. Evaluierung und Fortschreibung des integrierten…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Rat der Stadt Warendorf setzt sich für die Nutzung und den Ausbau erneuerbarer Energien und insbesondere von Solarenergie ein. Daher werden folgende Maßnahmen ergriffen: 1. Künftige Bebauungspläne der Stadt Warendorf…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, im Warendorfer Ortsteil Milte an zwei Punkten eine Verbesserung der verkehrlichen Situation für Fahrradfahrer*innen zu ermöglichen. Für die folgenden Maßnahmen werden 5.000 € in den Haushalt eingestellt.
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass für die Anschaffung und Installation von Parkbügeln für Fahrräder im Haushalt 5.000 € eingestellt werden.
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat der Stadt Warendorf beschließt: 1. An der Sassenberger Straße von der Kreuzung Sassenberger Straße/ Dreibrückenstraße bis zum Kreisverkehr an der B 475 wird der Radweg erneuert, bzw. neu angelegt. 2. Mittel in…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat der Stadt Warendorf beschließt: 1. Es wird eine Stelle Mobilität mit dem Schwerpunkt Radwegebau im Jahr 2021 eingerichtet. Die notwendigen Mittel werden dafür in den Haushalt eingestellt. 2. Mögliche…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]