In den letzten beiden Ausschusssitzungen – Sozialausschuss und Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss – waren aus Sicht der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Licht und Schatten gleichermaßen vertreten. Obwohl der Schatten leider überwog. Die Grünen bedauern es sehr, dass der Antrag des Trägervereins „Tageseinrichtungen für Kinder“ auf Zuschüsse durch die Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt wurde. Ein Hauptproblem des Vereins ist, dass die eingruppigen Springfrösche in Freckenhorst nach einem bestimmten Stichtag eingerichtet wurden und dadurch von Landesförderungen ausgeschlossen sind. Das ist kein Verschulden des Vereins und die Grünen hätten den Verein, der sehr gute Arbeit leistet gerne mit mehr als dem letztlich erreichten Kompromiss unterstützt.

02.12.17 –

In den letzten beiden Ausschusssitzungen – Sozialausschuss und Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss – waren aus Sicht der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Licht und Schatten gleichermaßen vertreten. Obwohl der Schatten leider überwog.
Die Grünen bedauern es sehr, dass der Antrag des Trägervereins „Tageseinrichtungen für Kinder“ auf Zuschüsse durch die Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt wurde. Ein Hauptproblem des Vereins ist, dass die eingruppigen Springfrösche in Freckenhorst nach einem bestimmten Stichtag eingerichtet wurden und dadurch von Landesförderungen ausgeschlossen sind. Das ist kein Verschulden des Vereins und die Grünen hätten den Verein, der sehr gute Arbeit leistet gerne mit mehr als dem letztlich erreichten Kompromiss unterstützt.
Ein weiteres Ärgernis war, dass eine halbe Stelle für Seniorenarbeit ebenfalls von der CDU-FDP-Mehrheit im Sozialausschuss verhindert wurde. Ein gemeinsamer Antrag der SPD, FWG und uns Grünen sah vor, in der Verwaltung eine halbe Stelle dafür zu schaffen. Für Grüne, SPD und FWG ist klar, dass die Aufgaben für die Seniorenarbeit in Warendorf professionell erarbeitet und umgesetzt werden müssen, denn nicht alles kann durch das Ehrenamt geleistet werden. Hinzu kommt, dass dies eine der konkreten Forderungen nach dem Runden Tisch zur Seniorenarbeit war, der schon vor einiger Zeit stattfand. Die Grünen haben auch den Antrag der FWG zur Aufstockung der finanziellen Unterstützung für das Frauenhaus in Warendorf begrüßt. Es steht außer Frage, dass das Frauenhaus eine hervorragende und notwendige Arbeit leistet, und nicht nur in dieser Sitzung wurde deutlich gemacht, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht reichen können. Leider war auch hier aufgrund der bereits genannten Mehrheitsverhältnisse nur ein Minimalkompromiss möglich. Erfreulicher war dagegen, dass sich alle Fraktionen im UPV auf einen vorgezogenen Baubeginn zur Schaffung der Barrierefreiheit des Rathauses einigen konnten. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert bereits seit Jahren, dass dieses wichtige Thema behandelt wird und unterstrich in ihrem Antrag, dass gerade Einrichtungen des öffentlichen Lebens jeder Bürgerin und jedem Bürger uneingeschränkt zugänglich sein sollten.
Nach der aus Grüner Sicht unbefriedigenden Diskussion über die Unterhaltung von Radwegen in Warendorf wird die Ratsfraktion dieses Thematik im kommenden Jahr erneut verstärkt in den Blick nehmen und Vorschläge zur generellen Verbesserung der Infrastruktur vorlegen. Bei vielen Diskussionen im UPV und auch anderen Ausschüssen wurde zudem immer wieder die Möglichkeiten und Problematiken von Förderprogrammen deutlich. Den Grünen ist bewusst, dass es sich bei den vielfältigen Vorgaben zu den unterschiedlichen Fördertöpfen um ein fachlich schwieriges Feld handelt, dass aber für Warendorf im Gegenzug viele Möglichkeiten beinhaltet.
Deshalb sind die Grünen sehr gespannt wie mit ihrem Antrag zur Einrichtung einer Personalstelle im Bereich des Förderungsmanagements umgegangen wird. Warendorf ist eine wunderbare und lebenswerte Stadt, aber wir sollten, wo es nötig ist auch Geld in die Hand nehmen und die uns gebotenen Möglichkeiten ausschöpfen.