Grüne diskutieren Umgang des Rates mit dem Arbeitskreis Emsinsel Seit der letzten Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses wurde unter anderem von der FDP und Teilen der SPD einiges darüber geschrieben, was ein Bürger nach einer Wahl „darf“ oder auch nicht. Es stellt sich die Frage wieviel Bürgerbeteiligung will man und wie soll sich der Bürger einbringen? In ihren Fraktionssitzungen befassten sich auch die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisch damit, wie mit dem Arbeitskreis Emsinsel umgegangen wurde. „Aktive Einmischung der Bürger aus dem demokratischen Spektrum sehen wir als Vorteil und Beitrag zu lebendiger Ratsarbeit“, fasste Fraktionssprecherin Jessica Wessels den Tenor zusammen. „Wenn es dabei mal etwas forsch zugeht, müssen wir Mandatsträger das in Kauf nehmen.“ Eine Stadt ohne mitdenkende und kritische Bürger werde es schwer haben. Wer da so empfindlich reagiere, wie es einige Kollegen getan haben, treibe die Wähler in unerwünschte Richtungen. „Mir ist eine Protestaktion, wie das demonstrative Verlassen einer Ausschuss- oder Ratssitzung allemal lieber als eine ernsthafte Frustration der Bürger.“ Im Übrigen sei es noch kein Jahr her, dass beide Bürgermeisterkandidaten vor der Wahl die Bürgerbeteiligung ganz groß geschrieben hätten, so Wessels. In der letzten UPV-Sitzung war wohl weder dem AK Emsinsel noch einigen Ratsmitgliedern klar, dass an der geforderten Stelle keine Sitzungsunterbrechung nach der Gemeindeordnung vorgesehen war, aber hier wären einige klärende Worte hilfreich gewesen. Nach Ansicht der Grünen hätte man dem AK in einer Sitzungsunterbrechung die Gelegenheit geben können, seine Argumente vorzutragen. Bürgerinitiativen mögen zwar häufig „unbequem“ erscheinen, aber gerade auch im Zusammenhang mit der Diskussion um die Emsinsel hat der AK durch seinen Einsatz wichtige Punkte angestoßen, die sonst in der politischen Debatte vermutlich untergegangen wären. Inwieweit die angestoßene „Stildebatte“ nach Ansicht der Grünen vom eigentlichen Thema ablenkt, dazu wollen sie sich in der kommenden Ratssitzung äußern. Die Kernfragen bleiben aber andere: Was soll mit der Emsinsel passieren? Und wird die Emsinsel den Warendorfer Bürgerinnen und Bürgern bleiben?
28.06.16 –
