Vielleicht erwarten Sie heute einen Beitrag zu dem Wirrwarr um den städtischen Haushalt. Mal lösen sich einige Millionen in Luft auf, dann gibt es einige Millionen an anderer Stelle geschenkt. Dieses Durcheinander möchte ich heute nicht kommentieren. Mir geht es um Umwelt und Klimaschutz. Die Verwaltung denkt darüber nach, ein Umweltamt einzurichten. Wir Grünen haben dies immer, auch als es 1997 aufgegeben wurde, für richtig gehalten und freuen uns, möglichst bald ein funktionstüchtiges Amt zum Schutz von Klima und Umwelt zu bekommen.

13.03.10 – von Gerd Nergert –

Vielleicht erwarten Sie heute einen Beitrag zu dem Wirrwarr um den städtischen Haushalt. Mal lösen sich einige Millionen in Luft auf, dann gibt es einige Millionen an anderer Stelle geschenkt. Dieses Durcheinander möchte ich heute nicht kommentieren. Mir geht es um Umwelt und Klimaschutz.

Die Verwaltung denkt darüber nach, ein Umweltamt einzurichten. Wir Grünen haben dies immer, auch als es 1997 aufgegeben wurde, für richtig gehalten und freuen uns, möglichst bald ein funktionstüchtiges Amt zum Schutz von Klima und Umwelt zu bekommen.

Ich möchte an zwei Beispielen deutlich machen, dass der Schutzgedanke in Warendorf bisher zu kurz kommt. Wir Grünen bemühen uns seit Jahren, das bisher von RWE in Warendorf betriebene Stromnetz zu übernehmen. Mit einem eigenen Netz lässt sich nicht nur wirtschaftlich arbeiten, sondern auch eine Versorgung mit Strom aus erneuerbaren Energien zu wirtschaftlichen Preisen aufbauen. Wir können damit erneuerbare Energien fördern und Atomstrom abschalten. Ein solcher Betrieb kann gleichzeitig wirtschaftlich arbeiten und wird von vielen Kommunen inzwischen auch so betrieben. Das zögerliche Verhalten  der Verwaltung und den anderen Fraktionen dazu erstaunt mich immer wieder. Hier werden Vorteile für Warendorf und den Klimaschutz verschenkt, wenn das Netz nicht übernommen wird oder mehrheitlich an einen anderen Betreiber gegeben wird.

Ein anderer Punkt ist unser Wunsch nach einer gezielten Klimaschutzpolitik. Der im Dezember anlässlich der Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen gestellte Antrag, die Stadt möge sich verpflichten, den Ausstoss von CO2 all fünf Jahre um zehn Prozent zu verringern, bis 2030 eine Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen (Basisjahr 1990) erreicht ist, hat bisher keinerlei Reaktion ausgelöst.

Dass es auch anders geht, zeigt Neustadt am Rübenberge. Der CO2-Ausstoss liegt dort bereits heute bei 6,9 Tonnen pro Person und Jahr, während etwa 11 Tonnen in Deutschland normal sind. Die Stadt hat aber auch ein mit allen interessierten Bürgern erarbeitetes Aktionsprogramm Klimaschutz. Hier ist ein Programm erstellt, das Maßnahmen zur Senkung des Ausstoßes bis 2020 vorsieht. Inhaltliche Schwerpunkt ist z.B. Klimaschutz in der Siedlungsentwicklung. Für mich heißt das die Erstellung eines Baulückenkatasters für Gewerbe und Wohnen sowie vorrangige Sanierung von leer stehenden Gebäuden und Verzicht auf Ausweisung neuer Flächen. Aufgrund der demographischen Entwicklung ist es unrealistisch zu glauben, es seien immer noch weitere Flächen am Ortsrand erforderlich.

Andere kommunale Möglichkeiten liegen in der Verkehrsplanung mit der Förderung des Radverkehrs und der Schaffung eines Stadtbussystems oder der Unterstützung privater Klimaschutzmaßnahmen, der ökologischen Ausrichtung der Stadtwerke.

Das kommunale Klimaschutzprogramm muss dafür als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung verankert werden. Hoffen wir, dass wir nicht nur ein Umweltamt bekommen, sondern dass hier auch die richtigen Maßnahmen ergriffen werden.