BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Erhöhung des Ansatzes zur Unterhaltung der Radwege von 30.000 € auf 80.000 €. Begründung: Viele Radwege in Warendorf sind seit Jahren dringend sanierungsbedürftig und es sollte schnellstmöglich Maßnahmen dazu umgesetzt werden. Aus Sicht der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gibt es ein eklatantes Missverhältnis bei der Finanzierung der Unterhaltung von Gemeindestraßen, Wirtschaftswegen und Radwegen.

27.11.17 –

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Erhöhung des Ansatzes zur Unterhaltung der Radwege von 30.000 € auf 80.000 €.

Begründung:
Viele Radwege in Warendorf sind seit Jahren dringend sanierungsbedürftig und es sollte schnellstmöglich Maßnahmen dazu umgesetzt werden. Aus Sicht der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gibt es ein eklatantes Missverhältnis bei der Finanzierung der Unterhaltung von Gemeindestraßen, Wirtschaftswegen und Radwegen. Im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 ist unter der Teilposition „Unterhaltung der Gemeindestraßen“ eine Gesamtsumme von 1.390.000 € eingestellt und davon 420.000 € als „Allgemeiner Unterhaltungsaufwand“. Unter der Teilposition „Unterhaltung von Wirtschaftswegen“ sind 145.000 € eingestellt und davon 100.000 € für den „Allgemeinen Unterhaltungsaufwand“. Für die „Unterhaltung der Radwege“ wurden hingegen nur 90.000 € als Gesamtsumme eingestellt und davon wiederum nur 30.000 € für die allgemeine „Unterhaltung der Radwege“. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die letztgenannte Teilposition eine Erhöhung auf 80.000 €. Aus Sicht der Grünen wird der Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen die Notwendigkeit zuerkannt – bei Radwegen aber offensichtlich nicht. Dieser Ungleichbehandlung sollte schnellsten Abhilfe geschaffen werden.