BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Reduzierung des Ansatzes für die Sanierung des Markplatzes im Produkt 120101 im Haushalt 2014 von 1.164 Mio € auf 875 t €.   Begründung: Die öffentliche Diskussion mit BürgerInnen, Vereinen und den AnwohnerInnen des Marktplatzes hat gezeigt, dass die Mehrheit der Warendorfer Bevölkerung eine derart teure und Aufwendige Neugestaltung des Marktplatzes nicht befürwortet.

04.12.13 – von Daniel Kebschull –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:

• Die Reduzierung des Ansatzes für die Sanierung des Markplatzes im Produkt 120101 im Haushalt 2014 von 1.164 Mio € auf 875 t €.

Begründung:

Die öffentliche Diskussion mit BürgerInnen, Vereinen und den AnwohnerInnen des Marktplatzes hat gezeigt, dass die Mehrheit der Warendorfer Bevölkerung eine derart teure und Aufwendige Neugestaltung des Marktplatzes nicht befürwortet.

Der vom Bürgermeister vorgelegte Entwurf des Haushalts 2014 und dem Finanzplan der Folgejahre zeigt einen sehr großen Investitionsbedarf auf. Dieser Investitionsbedarf begründet sich mit einem Sanierungsstau in der Infrastruktur unserer Stadt. Mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln ist dieser Sanierungsstau nicht abzubauen, daher sieht der Haushaltsplan­entwurf eine Neuverschuldung bis 2017 von ca. 7,5 Mio. € vor. Der Sanierungsstau muss behoben werden, daher ist die einzige Steuerungsgröße die Beeinflussung des Umfangs der einzelnen Maßnahmen.

Im Fall des Marktplatzes muss daher der Umfang der Sanierungsmaßnahme überdacht werden. Dies kann in Form von Bauart und/oder Flächenreduzierung erfolgen. Wichtig ist dabei, dass das ursprünglich veranschlagte Budget von 875 t € nicht überschritten wird.

Wenn bereits beim ersten ISEK Projekt eine Kostenüberschreitung von etwa 33 % Eintrittdroht uns die Gesamtmaßnahme ISEK völlig aus dem Ruder zu laufen!