Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage:   „Notfallplan für AKW-Unfall – Ernstfall einer Atomkatastrophe“   Am 17.09.2013 erprobten die Bundesregierung und das Land Niedersachsen den Super-GAU am AKW Lingen im Emsland. Ist die Stadt Warendorf über diese Übung informiert worden bzw. war sie eingebunden? Falls, ja, wie war sie eingebunden? Gibt es für einen Atomunfall in Lingen oder einem anderen AKW einen Notfallplan bei der Stadt Warendorf? Sind die Aufgaben zwischen den Behörden und die Informationskette klar geregelt? Welche Maßnahmen würden im Fall der Fälle ergriffen?

30.10.14 – von Hermann Mesch und Daniel Kebschull –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage:

„Notfallplan für AKW-Unfall – Ernstfall einer Atomkatastrophe“

Am 17.09.2013 erprobten die Bundesregierung und das Land Niedersachsen den Super-GAU am AKW Lingen im Emsland.

• Ist die Stadt Warendorf über diese Übung informiert worden bzw. war sie eingebunden?
• Falls, ja, wie war sie eingebunden?
• Gibt es für einen Atomunfall in Lingen oder einem anderen AKW einen Notfallplan bei der Stadt Warendorf?
• Sind die Aufgaben zwischen den Behörden und die Informationskette klar geregelt?
• Welche Maßnahmen würden im Fall der Fälle ergriffen?

Begründung:

Hier ein Bericht aus der Neuen Osnabrücker Zeitung zu der durchgeführten Übung:

"Osnabrück. Die Behörden von Bund und Ländern haben den Super-GAU geprobt – und dabei gründlich versagt. Das belegen Recherchen der „taz“. Testobjekt der Beamten für die Koordination eines Ernstfalls war das Atomkraftwerk Emsland.

Das Ergebnis der Übung: Erst fünf Stunden nach dem Austritt von Radioaktivität in Lingen warnen die Behörden die Menschen. Zu diesem Zeitpunkt war die fiktive nukleare Wolke in der Übung längst über Großstädte wie Osnabrück oder Bielefeld in Richtung Bayern hinweg gezogen. Die Menschen wären der Strahlung schutzlos ausgeliefert gewesen.

1000 Seiten Dokumente

Etwa 1000 Seiten hat die „taz“ zu dem Probelauf im Internet veröffentlicht, der am 17. September 2013 stattfand. Bislang war nichts von dieser Übung bekannt. Taz-Autor Sebastian Heiser deckt in der Wochenend-Ausgabe der Zeitung nun die Gründe für das Versagen auf: Statt die Bevölkerung zu warnen, wird über Kompetenzen zwischen Bund und Ländern gestritten. In der Telefonkonferenz wird durcheinander geredet. Zudem verhindert offenkundig eine schlechte Sprachqualität eine Verständigung der Behördenmitarbeiter."

Das AKW Lingen ist gerade einmal 70km Luftlinie von Warendorf entfernt. Im Falle eines Super-GAUs ist von einer geringen Vorwarnzeit auszugehen bis bei uns Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergriffen werden müssen. Die Berichterstattung über die im Jahre 2013 durchgeführte Übung lässt leider vermuten, dass Deutschland auf so einen Ernstfall nicht ausreichend vorbereitet ist.

Für den Schutz unserer Warendorfer Bevölkerung ist es unerlässlich auf eine derartige, hoffentlich nie eintretende Katastrophe vorbereitet zu sein. Zu dieser Vorbereitung wird ein Notfallplan mit klaren Kommunikationsketten und Aufgabenverteilung benötigt, da jede Sekunde zählt. Eine Übung kann nur dann realistisch sein, wenn alle Ebenen eingebunden werden. Sollte es hier Nachholbedarf geben ist dieser von der Stadt Warendorf bei den entsprechenden zuständigen höheren Behörden einzufordern. Der Aufwand für die Vorbereitung auf eine derartige Katastrophe ist in die gesellschaftlichen Kosten für den Energieträger Atomkraft transparent einzukalkulieren.