Aktuell bestimmen die Haushaltsplanberatungen das lokalpolitische Geschehen und eine Fülle von Anträgen und Eingaben stehen zur Diskussion und müssen politisch bewertet werden. Für Bündnis 90/Die Grünen stehen hier ganz klar Generationengerechtigkeit, Daseinsvorsorge und soziale Teilhabe im Mittelpunkt. Es muss ein Hauptaugenmerk auf dem Klima- und Umweltschutz liegen, denn es reicht schon lange nicht mehr nur darüber zu reden, es muss endlich gehandelt werden. Es gibt kaum einen Winkel der Erde, indem sich die Folgen des menschengemachten Klimawandels nicht beobachten lassen. Eine Kommune kann zwar nicht alleine den „großen Wurf“ erreichen, aber gerade viele kleinere Maßnahmen lassen sich vor Ort schnell umsetzen. Wir begrüßen deshalb, dass auf Grundlage unseres Antrags zu Maßnahmen für den Klimaschutz und zur Abwehr von Klimafolgemaßnahmen im Umwelt- und Mobilitätsausschuss einstimmig 80.000 € für den städtischen Haushalt beschlossen wurden. Und ja, es ist richtig: Klimaschutz kostet Geld, aber die Probleme und Kosten werden, um ein Vielfaches höher sein, wenn wir nichts tun.

Aktuell bestimmen die Haushaltsplanberatungen das lokalpolitische Geschehen und eine Fülle von Anträgen und Eingaben stehen zur Diskussion und müssen politisch bewertet werden. Für Bündnis 90/Die Grünen stehen hier ganz klar Generationengerechtigkeit, Daseinsvorsorge und soziale Teilhabe im Mittelpunkt. Es muss ein Hauptaugenmerk auf dem Klima- und Umweltschutz liegen, denn es reicht schon lange nicht mehr nur darüber zu reden, es muss endlich gehandelt werden. Es gibt kaum einen Winkel der Erde, indem sich die Folgen des menschengemachten Klimawandels nicht beobachten lassen. Eine Kommune kann zwar nicht alleine den „großen Wurf“ erreichen, aber gerade viele kleinere Maßnahmen lassen sich vor Ort schnell umsetzen. Wir begrüßen deshalb, dass auf Grundlage unseres Antrags zu Maßnahmen für den Klimaschutz und zur Abwehr von Klimafolgemaßnahmen im Umwelt- und Mobilitätsausschuss einstimmig 80.000 € für den städtischen Haushalt beschlossen wurden. Und ja, es ist richtig: Klimaschutz kostet Geld, aber die Probleme und Kosten werden, um ein Vielfaches höher sein, wenn wir nichts tun.
Es wird momentan viel über den Begriff Mobilität gesprochen und in der Gesellschaft zeichnet sich hier immer mehr ein Umdenken ab. In Warendorf wurde unlängst die mehrheitliche Annahme der Resolution gegen die B64n beschlossen. Wir möchten an dieser Stelle noch einmal ganz deutlich betonen, dass wir in Gänze gegen den Neubau dieser Straße sind, da dies ein völlig falsches Signal in Richtung Verkehrswende und Klimaschutz ist. Dem Radverkehr muss hierbei generell ein höherer Stellenwert zukommen, denn es gibt keine Ausgewogenheit zwischen der Anlage neuer Radwege und dem Straßenbau. In Warendorf kommt hinzu, dass wir einen enormen Sanierungsstau bei den bestehenden Radwegen haben. Radverkehr darf bei verkehrlichen Maßnahmen nicht nur „mitgedacht“ werden, sondern muss Priorität erhalten. Es wurde zwar ein Radwegekonzept in Auftrag gegeben, doch wir sind der Meinung, dass notwendige Maßnahmen sofort angegangen werden müssen. Deshalb haben wir u.a. die Erneuerung bzw. Anlage des Radweges an der Sassenberger Straße beantragt und es handelt sich hierbei für uns, um einen nicht aufschiebbaren Schritt. Aber geforderte Maßnahmen müssen auch personell und fachlich umgesetzt werden und deshalb haben wir zusätzlich eine Stelle für Mobilität mit dem Schwerpunkt Radwegebau beantragt.
Aber Mobilität muss auch gesamtgesellschaftlich verstanden werden und auf unsere Anfrage hin wurde deutlich, dass z.B. der Großteil unserer Bushaltestellen auf Stadtgebiet nicht barrierefrei sind. Auch dieses Problem gilt es anzugehen. Eine Vielzahl anderer Punkte fallen noch in diese Bereiche und es ist klar, dass Klimawandel, Umwelt- und Artenschutz, die Verkehrswende, soziale Gerechtigkeit etc. uns alle vor große Herausforderung stellen. Aber wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!