18.03.21 –
Dass niemand wegen einer Behinderung benachteiligt werden darf, gilt auch für Bus und Bahn. Deshalb will die Ratsfraktion der Grünen schon seit dem vergangenen Jahr von der Verwaltung wissen, wie es im Stadtgebiet mit den Haltestellen aussieht. Nicht nur Menschen mit Handicap sondern auch ältere Fahrgäste und Kinder sollen ohne Barrieren ein- und aussteigen können. Die Fraktion wendet sich jetzt erneut an Baudirektor Peter Pesch, damit dieser über die Höhe der dafür benötigten Investitionen Auskunft gibt. Die Grünen wollen, dass dieser Betrag in den Haushalt eingestellt wird, soweit die Stadt dafür zu bezahlen hat. Beteiligungen oder Förderungen von Bund und Land sollen damit nicht ausgeschlossen werden. Aber bis zum Jahresende müssen alle Barrieren bei der Personenbeförderung verschwinden. Das verlangt das entsprechende Bundesgesetz von 2013. „Wir müssen uns dafür stark machen", so erklärt Klaus Aßhoff im Namen der Grünen Mitglieder des Sozialausschusses, „dass dies nun auch tatsächlich geschieht."
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]