BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Warendorf

Antrag zum Umwelt- und Mobilitätsausschuss am 30.11.2022: Beitritt in die kommunale Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Rat der Stadt Warendorf möge beschließen sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" anzuschließen. https://www.lebenswerte-staedte.de/

15.11.22 –

 

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt:

Der Rat der Stadt Warendorf möge beschließen sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" anzuschließen.
https://www.lebenswerte-staedte.de/


Begründung:

Lebendige Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Das gilt insbesondere auch für die Kreisstadt Warendorf. Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat einer attraktiven Stadt. Sie prägen Lebensqualität und beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben.

Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr. 

Bisher sind den Städten und Kommunen bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten viel zu enge Grenzen gesetzt. Deshalb setzt sich die Initiative gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden können – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen. Seit langem wissen wir, dass eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vielerorts erhebliche positive Auswirkungen haben würde. Die Straßen werden wesentlich sicherer, leiser und die Luft sauberer. Das Miteinander von Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und mobilitätseingeschränkten Personen mit dem KFZ-Verkehr wird gestärkt. Dabei wird dieLeistungsfähigkeitfürden Verkehr durch Tempo 30 nicht eingeschränkt,die Aufenthaltsqualitätdagegen spürbarerhöht.

Dies heißtauch: Tempo 30 ist eine Maßnahmefürdie Städteund Gemeinden und die Menschen, die dort wohnen - es ist keine Maßnahme,diesich gegen den Autoverkehr richtet.

Bisher haben sich 324 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland (u.a. Münster, Telgte, Ostbevern, Ahlen, Rheda-Wiedenbrück, u.a.) der Initiative angeschlossen und wir meinen, dass es Zeit wird, dass auch Warendorf sich hier engagiert.

Desweiteren verweisen wir auf den Aufsatz von Landrat Dr. Gericke und Oberbürgermeister Lewe:

https://background.tagesspiegel.de/mobilitaet/wie-die-mobilitaetswende-in-stadt-und-land-gelingen-kann?utm_source=bg+website&utm_medium=twitter&utm_campaign=share&utm_content=mt

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