29.02.24 –
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:
Begründung:
Die städtischen Flächen, die für das Parken vorgehalten werden, sollen angemessen wirtschaftlich genutzt werden, dies auch im Vergleich zu anderen Städten. Zudem kommt der Parkraumbewirtschaftung eine steuernde Funktion zu. Die angestrebten Ziele der Verringerung des Parksuchverkehrs, die Möglichkeit des Anwohnerparkens und die verkehrliche Entspannung in der Altstadt werden dadurch unterstützt.
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]