Sehr geehrter Herr Bürgermeister,die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Stadt Warendorf möge die Einrichtung eines Integrationsrates prüfen und die Integrationswahl bei Bedarf zur Bürgermeisterwahl 2015 durchführen. Begründung:In der Stadt Warendorf leben knapp 2.000 Menschen mit anderen Staatsangehörigkeiten, das entspricht knapp 5 % der Bevölkerung. Zusätzlich leben in Warendorf auch diverse deutsche Staatsangehörige mit Zuwanderungsgeschichte. Somit sind 5% unserer Bevölkerung nicht über den Rat der Stadt Warendorf vertreten. Auch die deutschen Staatsangehörigen mit Zuwanderungsgeschichte sind vom Rat der Stadt Warendorf nur bedingt vertreten, da es keine Ratsmitglieder aus dieser gesellschaftlichen Gruppe gibt.

12.03.14 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:

Die Stadt Warendorf möge die Einrichtung eines Integrationsrates prüfen und die Integrationswahl bei Bedarf zur Bürgermeisterwahl 2015 durchführen.

Begründung:
In der Stadt Warendorf leben knapp 2.000 Menschen mit anderen Staatsangehörigkeiten, das entspricht knapp 5 % der Bevölkerung. Zusätzlich leben in Warendorf auch diverse deutsche Staatsangehörige mit Zuwanderungsgeschichte. Somit sind 5% unserer Bevölkerung nicht über den Rat der Stadt Warendorf vertreten. Auch die deutschen Staatsangehörigen mit Zuwanderungsgeschichte sind vom Rat der Stadt Warendorf nur bedingt vertreten, da es keine Ratsmitglieder aus dieser gesellschaftlichen Gruppe gibt.
Als städtisches Gremium im Integrationsbereich ist der AK WIR seit längerer Zeit aktiv. Die Veränderung dieses Gremiums in einen Intergrationsrat würde eine Aufwertung der dort geleisteten Arbeit und der ehrenamtlichen Tätigkeit der Aktiven bedeuten, da sie als zukünftig gewählte Vertreter eine größere Legitimation erhalten und die Anbindung an den Rat der Stadt Warendorf vergrößert wird. Die rechtlichen Vorgaben für einen Integrationsrat sehen auch eine Stellvertreterregelung und Aufwandsentschädigungen vor, was einer konstanten und stabilen Tätigkeit des Gremiums zuträglich ist. Nach Meinung der Grünen Fraktion sollte im AK WIR über die Einrichtung eines Integrationsrates beraten werden und dieser dem Sozialausschuss eine Beschlussempfehlung dazu unterbreiten.
Durch die Verbindung der Integrationsratswahl mit der Bürgermeisterwahl dürften keine wesentlichen zusätzlichen Kosten anfallen und den notwendigen Verwaltungsaufwand in Grenzen halten.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Kebschull (Fraktionsprecher)