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Anfrage zum Projekt „Neue Ems“, der Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie sowie der Nachnutzung des Brinkhausgeländes und in diesem Zusammenhang die Möglichkeiten der Förderfähigkeit und den damit verbundenen Kosten

die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: Gibt es aussagekräftige Belege zu den jeweiligen genannten Kosten bei den verschiedenen Varianten und sind diese aufgeschlüsselt?Wurde die Förderfähigkeit bei allen Varianten ausreichend geprüft und gibt es dazu umfassende Berichte?Wurden in ausreichendem Maße alle verschiedenen Fördermöglichkeiten über die der Wasserrahmenrichtlinie hinaus recherchiert und geprüft?Wurde die Parallelfinanzierung durch verschiedene Fördermittel bei den einzelnen Varianten geprüft?  Begründung: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht momentan keine ausreichende Entscheidungsgrundlage für die Beschlussfassung über das Projekt „Neue Ems“ gegeben. Wenn eine Entscheidung nur Aufgrund der damit verbundenen Kosten getroffen werden soll, wir eine ausreichende Kostenaufschlüsselung benötigt und nicht nur absolute Zahlen. Zudem würde die Möglichkeit von Parallelfinanzierungen die jetzigen Kosten relativieren.

01.06.16 –