BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Warendorf

Aktuelles aus dem Rathaus

Rathausecho vom 29.05.2021

Seit einigen Monaten bin ich nun auf meine alten Tage Mitglied des Rates der Stadt Warendorf, nachdem ich für eine aus privaten Gründen ausgeschiedene Ratsfrau nachgerückt bin. Gleich von Beginn an waren wichtige Entscheidungen zu treffen. Neue Mehrheitsverhältnisse infolge der Kommunalwahl im letzten September machten eine Resolution gegen die derzeitigen Planungen zur B64n möglich. Dies stellt mich als Vorstandsmitglied einer der beiden Warendorfer Bürgerinitiativen gegen dieses Straßenungetüm natürlich besonders zufrieden. Langjährige Überzeugungsarbeit hat ihre Früchte getragen. Die Vertreter von fünf der im Stadtrat vertretenen sieben Parteien haben erklärt, dass eine autobahnähnliche Schnellstraße einer notwendigen Verkehrswende entgegensteht und für Warendorf mehr Schaden anrichtet als Nutzen bringt. Die Haushaltsberatungen und die Frage einer Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 waren weitere Höhepunkte in diesem Frühjahr in den Ausschüssen und im Rat.

 

Seit einigen Monaten bin ich nun auf meine alten Tage Mitglied des Rates der Stadt Warendorf, nachdem ich für eine aus privaten Gründen ausgeschiedene Ratsfrau nachgerückt bin. Gleich von Beginn an waren wichtige Entscheidungen zu treffen. Neue Mehrheitsverhältnisse infolge der Kommunalwahl im letzten September machten eine Resolution gegen die derzeitigen Planungen zur B64n möglich. Dies stellt mich als Vorstandsmitglied einer der beiden Warendorfer Bürgerinitiativen gegen dieses Straßenungetüm natürlich besonders zufrieden. Langjährige Überzeugungsarbeit hat ihre Früchte getragen. Die Vertreter von fünf der im Stadtrat vertretenen sieben Parteien haben erklärt, dass eine autobahnähnliche Schnellstraße einer notwendigen Verkehrswende entgegensteht und für Warendorf mehr Schaden anrichtet als Nutzen bringt. Die Haushaltsberatungen und die Frage einer Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 waren weitere Höhepunkte in diesem Frühjahr in den Ausschüssen und im Rat.

Ich erlebe den Stadtrat als sehr lebendiges und vielfarbiges Organ. Dessen gegenüber früheren Zeiten veränderte Zusammensetzung, bei der für die unterschiedlichen zu behandelnden Themen stets neue Mehrheiten zu suchen sind, empfinde ich als äußerst wohltuend. Dass eine Partei durch ihre dominante Stellung ihre Ansichten mehr oder weniger problemlos durchdrücken kann, gehört der Vergangenheit an.

Das Miteinander ist über alle Fraktionen hinweg grundsätzlich angenehm. Es herrschen freundliche Umgangsformen. Enttäuscht hat mich allerdings, dass aus der CDU-Ratsfraktion vereinzelt Töne zu vernehmen sind, die meines Erachtens nicht mehr in die heutige Zeit passen. Ich hatte gehofft, dass diese nach den Entgleisungen in der Wahlverlängerung nicht mehr vorkommen. Der Warnung seinerzeit vor bleiernen Zeiten (im Übrigen begrifflich völlig unpassend) folgten nun in der letzten Ratssitzung Ideologie-Vorwürfe und der Hinweis auf vermeintliche Kommunisten im Stadtrat, offenbar ohne genaue Kenntnis der jeweiligen Bedeutungsinhalte. Ich wünsche mir da mehr Nachdenken und weniger Mottenkiste.

Was mich angeht: ich habe richtig Lust bekommen auf die Mitarbeit in Fraktion, Ausschüssen und im Rat. Und ich weiß, dass es meinen Mitstreitern in der Fraktion genauso geht. Daher werden wir auch in Zukunft nach bestem Wissen und Gewissen unsere Kräfte zum Wohle der Stadt Warendorf und aller Warendorfer, seien sie jung oder alt, privilegiert oder benachteiligt, einsetzen.

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